Netflix darf nicht einfach teurer werden: Deutsches Gericht stoppt Preiserhöhungen

Es ist ein kleiner Satz in den Nutzungsbedingungen von Netflix, der es in sich hat: „Unser Abo-Angebot und die Preise für den Netflix-Dienst können sich gelegentlich ändern“, steht dort – und in der Vergangenheit hat Netflix davon bereits Gebrauch gemacht und die Preise erhöht. Doch das ist in Deutschland nicht zulässig, wie der Streamingdienst, dem wir Serien wie „Stranger Things“ verdanken und der längst auch viele teure Filmproduktionen umsetzt wie gerade „Spenser Confidential“, nun beschieden bekam.

Der Bundesverband der Verbraucherzentralen klagte gegen die Klausel und hatte damit vor dem Berliner Kammergericht Erfolg. Das Urteil wurde bereits am 20. Dezember 2019 gefällt und nun von der Klägerseite veröffentlicht. Das Gericht argumentiert unter anderem damit, dass solche Preiserhöhungen auch mit Kostenerhöhungen verbunden sein müssen, und die Klausel zudem nicht transparent genug sei. So sei es für Netflix-Kunden nicht vorhersehbar, in welchem Umfang Preiserhöhungen erfolgen können und wodurch sie begründet werden.

Unangemessene Benachteiligung

Da die Klausel zu einer unangemessenen Benachteiligung des Kunden führe, sei sie unwirksam. Netflix könne deswegen in Zukunft nicht einfach seine Preise erhöhen.

Allerdings ist das Urteil, mit dem auch die Beschriftung des Buttons, mit dem man seine Netflix-Mitgliedschaft beginnt, angegriffen wurde, noch nicht rechtskräftig. Netflix will angeblich gegen das Urteil vorgehen und in die nächste Instanz ziehen.

Zudem muss man natürlich abwarten, was mögliche zulässige Begründungen für Preiserhöhungen wären. Netflix könnte womöglich die aktuell stetig wachsenden Ausgaben für neue Eigenproduktionen, zum Beispiel zuletzt die gigantischen Kosten für Filme wie „The Irishman“ und „6 Underground“, ins Feld führen.

Für deutsche User ist es trotzdem ein sehr gutes Signal, denn sollte das Urteil halten, würde es Netflix deutlich schwerer fallen, hierzulande Preiserhöhungen vorzunehmen. Zuletzt war dies im April 2019 der Fall, als das Standard-Paket von 10,99 € auf 11,99 € im Monat und das Premium-Paket von 13,99 € auf 15,99 € im Monat erhöht wurden.